Maßnahme einer Behörde: Eine Handlung, die von einer Stelle der öffentlichen Verwaltung ausgeht, um eine bestimmte Regelung im Einzelfall herbeizuführen (§ 35 S. 1 LVwVfG). Es handelt sich um eine hoheitliche Tätigkeit, die auf das öffentliche Recht bezogen ist.
Hoheitliche Maßnahme: Ein einseitiges, verbindliches Handeln der Verwaltung, das durch Erklärungscharakter gekennzeichnet ist und auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts erfolgt (Maßnahme einer Behörde, § 35 S. 1 LVwVfG). Nicht hoheitlich ist rechtsgeschäftliches Handeln oder bloße Untätigkeit.
Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts: Eine Maßnahme, die im Über- und Unterordnungsverhältnis (Subordinationstheorie) zwischen Verwaltung und Bürger steht, also im öffentlichen Recht geregelt ist (§ 35 S. 1 LVwVfG).
Einseitige Regelung: Eine Maßnahme, die nur von einer Seite, der Behörde, getroffen wird, ohne dass eine Zustimmung des Betroffenen erforderlich ist, und die auf unmittelbare Rechtswirkung gerichtet ist (§ 35 S. 1 LVwVfG).
1. Was ist ein Verwaltungsakt im Sinne des öffentlichen Rechts?
2. In welchem Jahr haben Dieter Grommas und Wilfried Schäfer die Definition des hoheitlichen Handelns veröffentlicht?
3. Was ist die zentrale Funktion des Behördenbegriffs im öffentlichen Recht?
Verwaltungsakt — Merkmale?
Hoheitliche, einseitige Maßnahme im öffentlichen Recht, betrifft konkreten Einzelfall.
Hoheitliche Maßnahme — Definition?
Einseitiges, verbindliches Handeln der Verwaltung mit Erklärungscharakter.
Behördenbegriff — wer?
Stelle der öffentlichen Verwaltung, die hoheitliche Aufgaben wahrnimmt.
Auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts — Bedeutung?
Maßnahmen im Über- und Unterordnungsverhältnis, geregelt durch Subordinationstheorie.
Regelungsarten — Beispiele?
Verwaltungsakte, Satzungen, Verordnungen, Verwaltungsverträge.
Verwaltungsverfahren Ablauf — Schritte?
Antrag, Sachverhaltsaufklärung, Prüfung, Entscheidung, Bekanntgabe.
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