Flashcard: Grundlagen des Schweizer Staatsrechts — 18 carte

Staatsrecht — Definition?

Normen, die Staat, Aufgaben, Grundrechte regeln.

Instrumentale Verfassungsfunktion — Zweck?

Machtbindung und -begrenzung im Staat.

Materiale Verfassungsfunktion — Aufgabe?

Festlegung der Sozial- und Gesellschaftsziele.

Verfassung im formellen Sinn — Bedeutung?

Normen im qualifizierten Gesetzgebungsverfahren erlassen.

Verfassung im materiellen Sinn — Bedeutung?

Inhaltlich grundlegende Normen für den Staat.

Verfassungsbeispiele — Typen?

Präambel, Grundrechte, Staatszielbestimmungen, Organisatio­nen.

Verfassungsrevisionen — Arten?

Totalrevision (Art. 193 BV) und Teilrevision (Art. 194 BV).

Totalrevision — Ziel?

Gesamte Verfassung neu gestalten, meist durch Volksabstimmung.

Teilrevision — Ziel?

Nur einzelne Normen der Verfassung ändern.

Gesetzgebungsverfahren — Ablauf?

Initiative, Beratung, Beschluss, Referendum, Inkrafttreten.

Verordnungsgebung — Bedeutung?

Erlass von Gesetzen durch Bundesrat zur Umsetzung.

Bundesversammlung — Zusammensetzung?

Nationalrat (Volk), Ständerat (Kantone).

Aufgaben der Bundesversammlung — Hauptfunktion?

Gesetzgebung, Kontrolle, Wahlfunktionen.

Bundesrat — Organisation?

Sieben Mitglieder, Kollegialprinzip, Departementale Zuständigkeit.

Bundesgericht — Funktion?

Oberstes Gericht, Rechtsprechung, Kontrolle der Rechtseinheit.

Gewaltenteilung — Ziel?

Machtkontrolle, Verhinderung von Machtmissbrauch.

Unabhängigkeit der Bundesrichter — Garantie?

Verfassung schützt vor Einflüssen, nur dem Gesetz unterworfen.

Verfassungsrevision — Verfahren?

Volksabstimmung, Art. 193 & 194 BV, Bundesgericht prüft.